Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann begrüßt die endgültige Klarstellung der Landesregierung bezüglich der Dichtheitsprüfung in Nordrhein-Westfalen.
Zur geplanten Maßregelvollzugsklinik auf dem Gelände des ehemaligen Munitionsdepots in Wildbergerhütte erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann soeben im Düsseldorfer Landtag: „ Ich habe heute Morgen in einem persönlichen Telefonat mit der Ministerin Barbara Steffens erstmalig von diesem Standort erfahren.“
Zu der Kritik der CDU-Abgeordneten Biesenbach und Kuper am Stärkungspakt für finanzschwache Städte und Gemeinden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, auf Lebensmittelspenden an die Tafeln keine Mehrwertsteuer zu erheben. Bei begrenzt haltbaren Lebensmitteln soll der Wert nach Ladenschluss regelmäßig null Euro betragen.
WWF-Faktenscheck zur Energiewende räumt mit der Gruselgeschichte einer drohenden Deindustrialisierung, Energiearmut und Versorgungsunsicherheit auf. Es ist an der Zeit mit den Gruselgeschichten aufzuräumen, die die Gegner der Energiewende in immer neuen Varianten streuen, um deren Erfolg zu sabotieren.