Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Piraten auf falschem Kurs – Kaufpreisen für sechs Datenträger von neun Millionen Euro stehen bundesweit Mehreinnahmen von drei Milliarden Euro gegenüber – 73 Prozent der eingeleiteten Untersuchungen strafrechtlich noch nicht abgeschlossen.
Als guten und wichtigen Impuls bezeichnete der Abgeordnete Dr. Roland Adelmann das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des neuen Bundeskinderschutzgesetzes.
Die SPD Landtagsfraktion hat sich der Problematik des Führerscheins „C1″ für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer angenommen.
Schon kurz nach der Sommerpause durfte der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann die erst “offizielle” Besuchergruppe im nordrheinwestfälischen Landtag begrüßen. Angereist waren 40 Parteimitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Oberbergischen Kreis.
Zum Welt-Alzheimer-Tag am 21. September 2012 erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler: